10. Juli 2012

SINUPRET / SINUVEX: Laut OGH verwechselbar ähnlich!

Einer aktuellen Entscheidung des OGH zufolge (OGH 27.3.2012, 4 Ob 7/12a) ist bei Warenidentität zweier Produktkennzeichnungen weniger auf den Zeichenabstand zu achten als auf den Wortklang und den identen Wortanfang. Der Grundsatz, dass das Publikum bei Arzneimitteln gewohnt ist, auch auf geringe Abweichungen zwischen den Bezeichnungen zu achten (ÖBl 1994, 279, Immune) gilt bei nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln nicht uneingeschränkt (also nur eingeschränkt).